Auch 2023 Unterstützung für Staatenlose

Nach Angaben der königlichen thailändischen Regierung waren am 30. Juni 2022 566.686 staatenlose Personen in Thailand registriert. Etwa 80 % von ihnen leben in Provinzen in Grenznähe, die meisten von ihnen gehören ethnischen Minderheiten und indigenen Gruppen an, die in den Bergregionen Nordthailands leben.

Diese Gemeinschaften sind mit verschiedenen Problemen konfrontiert, darunter Sprachbarrieren, Reisebeschränkungen, Zugang zu zivilen Registrierungs- und Staatsangehörigkeitsverfahren. Das Leben in abgelegenen Gebieten hat dazu beigetragen, dass sie die Bedeutung der zivilen Registrierung zur Verhinderung von Staatenlosigkeit generell nicht verstehen. Darüber hinaus haben ihre abgelegene Lage und die damit verbundenen Reisekosten Auswirkungen auf ihre Möglichkeiten, Zugang zu Melde- und Staatsangehörigkeitsverfahren zu erhalten.

Um das Gesamtziel der Reduzierung der Staatenlosigkeit zu erreichen, wird ADRA weiterhin Aktivitäten in den Bezirken Mae Chan, Mae Fah Luang und Mae Sai durchführen und gleichzeitig die Aktivitäten auf die Bezirke Muang und Chiang Saen in der Provinz Chiang Rai ausdehnen, wo die Zahl der Staatenlosen mit 20.490 in Mae Fah Luang, 12.153 in Mae Chan, 51.298 in Mae Sai, 19.074 in Muang und 7.748 in Chiang Saen angegeben wird.

Das tun wir

• Verringerung der Staatenlosigkeit durch Unterstützung staatenloser Personen bei der Erlangung der Staatsangehörigkeit und des ständigen Wohnsitzes durch paralegale Dienste.
• Das Projekt wird 8.000 staatenlosen Personen helfen (667 in Mae Fal Luang, 2000 in Muang, 1666 in Mae Chan, 1500 in Chiang Saen und 2667 in Mae Sai), die Bearbeitung von 5.000 neuen Fällen unterstützen, 5.000 Anträge vorbereiten, 3.500 Anträge zur Einreichung vorbereiten und 3.500 Anträge bei den Bezirksämtern einreichen.
• Für 960 Personen werden Veranstaltungen zur Sensibilisierung, zum Kapazitätsaufbau und zur Interessenvertretung zum Thema Staatenlosigkeit durchgeführt.

Das Projekt leistet einen direkten Beitrag zum SDG 16.9: Bis 2030 soll allen Menschen eine legale Identität zuerkannt werden, einschließlich der Registrierung ihrer Geburt.

Weiterhin Unterstützung für Staatenlose

Ausgangslage

Thailändische Behörden registrierten im Dezember 2017 486’440 Menschen, welche keine Nationalität besitzen. Über 100’500 davon leben alleine in der nördlichen Provinz Chiang Rai, welche vor allem von Bergvölkern bewohnt ist. Die thailändische Regierung möchte dies ändern und hat erste Schritte unternommen, um die Einbürgerung dieser Menschen zu erleichtern. Die Prozesse sind trotz dieser Bemühungen immer noch langatmig. Im aktuellen Tempo würde es 40 Jahre dauern, um die registrierten Menschen zu naturalisieren.

In der Zwischenzeit leben diese Menschen ohne ID mit starken Einschränkungen: so dürfen sie nur innerhalb ihrer Provinz reisen, haben erschwert Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen wie medizinischer Versorgung und höherer Bildung und geringere Einkommensmöglichkeiten.

Ziel

8’500 Menschen der Provinz Chiang Rai leiten den Prozess zur Einbürgerung ein. Priorisiert werden vor allem Menschen, welche durch ihre Geburt ein Anrecht auf die Thai-Staatsbürgerschaft, Eltern mit einem ständigen Wohnsitz in Thailand haben und welche noch nicht registriert sind.

Projekt

Das Projekt wird nahtlos weitergeführt und von ADRA Schweiz weiterhin unterstützt. ADRA konzentrierte sich bei diesem Projekt 2019 vermehrt auf die schwierigen Fälle, die 2018 noch nicht bearbeitet werden konnten. Heute werden vermehrt DNA-Analysen verlangt, was den Prozess verlangsamt. Angestellte helfen den Menschen, die notwendigen Papiere zu beschaffen, um den Einbürgerungsprozess zu starten und Juristen führen Beratungen durch, um diese Spezialfälle abarbeiten zu können. Danach können die Menschen regelmässig ihren Status selbstständig nachfragen.

Juristen und Angestellte führen auch nach Bedarf Schulungen durch, damit die Betroffenen das notwendige Wissen haben, wie der Prozess läuft. Oft werden diese Beratungen in Universitäten durchgeführt, da junge Menschen auch ohne Pass in Thailand Zugang zu Universitäten haben und dort studieren dürfen, So erreichen wir auch diese Menschen.

Auf verschiedenen Ebenen gibt es verschiedene Herausforderungen. So entwarf das Projektteam zusammen mit UNHCR Strategien, wie mit den Behörden der Provinz, der Distrikte, den Dörfern etc. umgegangen werden soll. Diese Bemühungen führten zur Erkenntnis, dass der Austausch mit anderen NGOs, welche im gleichen Bereich tätig sind, notwendig ist. In Arbeitsgemeinschaften werden Erfahrungen ausgetauscht und wichtige Kontakte zu den Behörden geknüpft.